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Junge PIRATEN

Rück­tritt des stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den Paul Meyer-Dunker

Allgemein, Informatives, Intern, Pressemitteilungen, Vorstand – Sonntag, der 28. April 2013

Am 27. April 2013 ist Paul Meyer-Dunker von sei­nem Amt als stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten zurück­ge­tre­ten. Gleich­zei­tig trat er aus und legte auch seine Par­tei­mit­glied­schaft bei der Pira­ten­par­tei nie­der. Meyer-Dunker gab per­sön­li­che Gründe für die­sen Schritt an.
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Netz­neu­tra­li­tät statt Zwei-Klassen-Internet!

Pressemitteilungen – Dienstag, der 23. April 2013

Zur geplan­ten Daten-Obergrenze der Tele­kom erklärt Lukas Mar­tini, Mit­glied des Bun­des­vor­stand der Jun­gen Piraten:

»Die geplante Daten-Obergrenze der Tele­kom ist der Schritt in ein unso­zia­les Zwei-Klassen-Internet. Nur Kun­den, die es sich leis­ten kön­nen, wer­den in Zukunft eine akzep­ta­ble Band­breite garan­tiert bekom­men und so am digi­ta­len Leben teil­neh­men können.

Dass die Tele­kom wei­ter­hin plant, ein­zelne Diens­te­an­bie­ter gegen­über deren Kon­kur­renz zu bevor­zu­gen, ist schlicht inak­zep­ta­bel. Dass es sich dabei um kon­zern­ei­gene Pro­dukte wie T-Entertain und Wlan2GO han­delt setzt dem Gan­zen die Krone auf. Die Jun­gen Pira­ten ste­hen für die gesetz­li­che Fest­schrei­bung der Netz­neu­tra­li­tät als eine wich­tige Säule für den Erhalt der Demo­kra­tie im digi­ta­len Zeit­al­ter. Netz­neu­tra­li­tät ist gerade unter Demokratie-Gesichtspunkten wich­tig, damit nicht eine kleine Gruppe an Men­schen durch wirt­schaft­li­che Macht die öffent­li­che Infor­ma­tion und Mei­nungs­bil­dung bestim­men kann.«
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Junge Pira­ten stim­men online ab

Intern, Politik, Pressemitteilungen – Montag, der 8. April 2013

Auf ihrer Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung in Ham­burg im Februar 2013 hat­ten die Jun­gen Pira­ten beschlos­sen, zukünf­tig auch zwi­schen den Ver­samm­lun­gen über Posi­tio­nen abzu­stim­men. Genau das pas­siert jetzt – bis zum 10. April kön­nen die Jun­gen Pirat*innen über diverse Anträge abstim­men. Dar­un­ter ist auch das heiß dis­ku­tierte Thema »Posi­tion zu einem NPD-Verbot«.

Flo­rian Zumkeller-Quast, Vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten, freut sich: »Wir erhof­fen uns durch diese neue Form der Mit­be­stim­mung, dass sich mehr Mit­glie­der aktiv ein­brin­gen. Mit die­ser Online-Abstimmung neh­men wir die Chan­cen, die das Inter­net für demo­kra­ti­sche Pro­zesse bie­tet, wahr«.

Er erhofft sich auch eine Wir­kung auf die Mut­ter­par­tei: »Gerade ange­sichts der Dis­kus­sion um eine stän­dige Mit­glie­der­ver­samm­lung inner­halb der Pira­ten­par­tei zei­gen wir damit, wie eine Form der demo­kra­ti­schen Betei­li­gung via Inter­net aus­se­hen kann.«

Die Mit­glie­der der Jun­gen Pira­ten kön­nen noch bis zum 10. April abstim­men, am Fol­ge­tag wer­den die Ergeb­nisse veröffentlicht.

Eine Über­sicht aller Anträge fin­det sich hier
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Aus­schrei­bun­gen: Helfer*innen gesucht!

Allgemein, Informatives, Intern – Dienstag, der 12. März 2013

Auf der Vor­stands­klau­sur am 16./17.02. in Mann­heim hat sich der Bun­des­vor­stand dazu entschie­den, wei­tere Auf­ga­ben zu dele­gie­ren. Daher suchen wir nun einige ehren­amt­li­che Helfer*innen. Sofern ihr euch für eine der Tätig­kei­ten inter­es­siert, schreibt uns eine kurze infor­melle Bewer­bungs­mail an vorstand@​junge-​piraten.​de  — wir freuen uns auf euch
Bewer­bungs­schluss ist der 31.03.2013!
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Foto: Oliver HiltbrunnerErste Hilfe

Erste Hilfe ver­pflich­tend an Schulen!

Bildung, Politik – Mittwoch, der 27. Februar 2013

Laut neu­es­ten Unfall­sta­tis­ti­ken sind in Deutsch­land noch nie so wenig Ver­kehrs­tote zu bekla­gen gewe­sen. Diese Ent­wick­lung ist vor allem auf die erhöhte Sicher­heit der Fahr­zeuge, aber auch auf ver­bes­serte Stra­ßen­ver­hält­nisse und die Ent­schär­fung vie­ler Gefah­ren­schwer­punkte in den letz­ten Jah­ren zurückzuführen.

Aller­dings ster­ben noch immer täg­lich zehn Men­schen auf deut­schen Stra­ßen. Dabei hät­ten schät­zungs­weise 10% der Unfall­to­ten über­le­ben kön­nen, wenn Erste Hilfe vor dem Ein­tref­fen der Ret­tungs­kräfte geleis­tet wor­den wäre. Aber auch außer­halb des Stra­ßen­ver­kehrs kann Erste Hilfe in Not­si­tua­tio­nen Leben retten.

»Viele Men­schen füh­len sich nicht in der Lage Erste Hilfe zu leis­ten, weil sie noch nie an einem Erste-Hilfe-Kurs teil­ge­nom­men haben oder der letzte Kurs viele Jahre her ist. Dass die meis­ten Men­schen in Deutsch­land nur ein­mal in ihrem Leben im Zuge ihrer Fahr­aus­bil­dung an einem ent­spre­chen­den Kurs teil­neh­men, ist fahr­läs­sig und kann Men­schen­le­ben kos­ten«, so Chris­toph Stelt­ner, Arzt und Jun­ger Pirat auf der Lan­des­liste der Pira­ten­par­tei Hes­sen zur Bundestagswahl.

Des­we­gen set­zen sich die Jun­gen Pira­ten für ver­pflich­tende Erste-Hilfe-Kurse an Schu­len ein. Spä­tes­tens ab der 7. Klasse sol­len im Zuge eines ver­pflich­ten­den jähr­li­chen Kur­ses die Grund­la­gen der Ers­ten Hilfe ver­mit­telt wer­den. Durch die regel­mä­ßige Wie­der­ho­lung der Kurse wird die Unsi­cher­heit und Angst vor der Leis­tung von Ers­ter Hilfe genom­men. So kön­nen auch Schüler*innen, wenn es dar­auf ankommt, mit weni­gen ein­fa­chen Hand­grif­fen wirk­same Hilfe leis­ten und mög­li­cher­weise Leben retten.

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Foto: Rusty Sheriff / Flickrmics

JuPi-Podcast: Folge 3 – Stim­men zur Bundesmitgliederversammlung

JuPi-Podcast – Montag, der 25. Februar 2013

Der letzte Pod­cast ist erst zwei Wochen her, trotz­dem kommt hier schon der nächste: Der @nplhse hat ver­sucht Kom­men­tare zur und Erzäh­lun­gen von der Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung (BMV) vor kur­zem zu sam­meln. Eigent­lich soll­ten mög­lichst viele ver­schie­dene Stim­men zu Wort kom­men, aber durch die kurz­fris­tige Pla­nung kam es dann ein wenig anders als gedacht. Mit­ge­macht haben @lutoma, @prauscher, @Lila_Cia, @Kalzifer89, @D3rB3obacht3r, und @sspssp.

Falls ihr zu die­sem Kon­zept oder für den Pod­cast ins­ge­samt Anre­gun­gen, Kri­tik oder Vor­schläge habt, dann schreibt das ein­fach gleich hier als Kommentar.

Links: 
Das A&O Hos­tel
Pro­to­koll von der BMV
Neuer Bun­des­vor­stand
Inhalte, Inhalte, Inhalte

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Foto: CC by-nc chris-sy / FlickrEuriomünzen

Es ist Zeit für einen flä­chen­de­cken­den gesetz­li­chen Mindestlohn!

Wirtschaft – Donnerstag, der 21. Februar 2013

Die Union hat einen neuen Vor­stoß für einen Min­dest­lohn ange­kün­digt. Die Lohn­un­ter­grenze soll danach nur für Beschäf­tigte ohne Tarif­ver­trag gel­ten, zudem sind Unter­schiede zwi­schen Bran­chen und Regio­nen möglich.

Die­ser Fli­cken­tep­pich ist inkon­se­quent und ermög­licht wei­ter­hin, dass Arbeit­neh­mer in Deutsch­land mit Hun­ger­löh­nen abge­speist wer­den. Das Pro­blem, dass es Men­schen gibt die Voll­zeit arbei­ten und davon nicht leben kön­nen, wird so nicht gelöst.

»Wir set­zen uns für einen ein­heit­li­chen, bun­des­wei­ten gesetz­li­chen Min­dest­lohn ein. Nur so ist sicher­ge­stellt, dass alle die Voll­zeit arbei­ten von ihrer Arbeit auch leben kön­nen. Arbeit ist für uns nicht nur eine han­del­bare Ware, son­dern immer auch die per­sön­li­che Leis­tung eines Men­schen. Es ist daher ein Gebot des Respekts und der Men­schen­würde, dass diese Leis­tung ent­spre­chend finan­zi­ell gewür­digt wird.«, kom­men­tiert Paul Meyer-Dunker, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der Jun­gen Piraten.

Die Bun­des­rats­in­itia­tive für einen flä­chen­de­cken­den und gesetz­li­chen Min­dest­lohn von 8,50€ pro Stunde ist im Gegen­satz zum Vor­schlag der Union kon­se­quent. Hier wird eine bun­des­weite Lohn­un­ter­grenze fest­ge­setzt, die vie­len Arbeitnehmer*innen faire Löhne ermög­licht, und ihnen wirk­lich hilft. Aus die­sem Grund unter­stüt­zen wir das Anlie­gen des Bundesrats.

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Foto: Claudio Saavedralandtag_sn

Schul­den­brem­sen sind der fal­sche Weg — Egal ob in Sach­sen oder anderswo

Allgemein, Politik, Sachsen – Mittwoch, der 20. Februar 2013

Nach mona­te­lan­gen Ver­hand­lun­gen haben sich die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den von CDU, SPD, FDP, den Grü­nen und der Links­fra­kion im säch­si­schen Land­tag dar­auf ver­stän­digt eine Schul­den­bremse in der säch­si­schen Lan­des­ver­fas­sung einzuführen.

Die Jun­gen Pira­ten bedau­ern die­sen Schritt. »Gerade in Kri­sen­zei­ten ist es wich­tig, Hand­lungs­spiel­räume zu haben. Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten wer­den mit der Schul­den­bremse mas­siv ein­ge­schränkt. Zudem ist die Schul­den­bremse vor allem ein Instru­ment, das dem Abbau des Sozi­al­staats und der öffent­li­chen Daseins­vor­sorge dient«, erklärt Flo­rian Zumkeller-Quast, Vor­sit­zen­der der Jun­gen Piraten.

Daran ändert auch das Prin­zip des sozia­len Aus­gleichs nichts, das ebenso in der Ver­fas­sung ver­an­kert wer­den soll. Im Gegen­satz zu einer Schul­den­bremse bleibt der soziale Aus­gleich sehr unde­fi­niert, und was sozial ist, bleibt sehr dehnbar.

Gene­rell muss sich der Fokus weg vom stän­di­gen Spa­ren und hin zu einer Ver­bes­se­rung der Ein­nah­me­si­tua­tion ver­schie­ben. Hier ist vor allem die Bun­des­re­gie­rung gefragt, gerade in Zei­ten der Krise und einer stän­dig grö­ßer wer­den­den Schere zwi­schen arm und reich end­lich die­je­ni­gen mehr in die Ver­ant­wor­tung zu neh­men, die es sich leis­ten kön­nen. Schul­den­brem­sen und Spar­pro­gramm tref­fen vor allem die wirt­schaft­lich Schwa­chen unse­rer Gesell­schaft und sind somit der fal­sche Weg.

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Foto: Antonio Bonannoflyer

Junge Pira­ten posi­tio­nie­ren sich zu wei­te­ren Themen

Auf der an die­sem Wochen­ende in Ham­burg statt­fin­den­den Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung wur­den wei­tere Beschlüsse gefasst: Neben bereits ges­tern beschlos­se­nen Posi­tio­nen zu Asyl– und Wirt­schafts­po­li­tik sowie den Vor­stands­wah­len wur­den heute einige wei­tere Anträge verabschiedet:

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Foto: Jan Frederik Wienkenbmv

Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung der Jun­gen Pira­ten star­tet erfolgreich

Am heu­ti­gen Sams­tag tra­fen 59 Mit­glie­der der Jun­gen Pira­ten in Ham­burg zur Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung zusam­men. Beschlos­sen wur­den neben der Neu­fas­sung der Sat­zung und Ände­run­gen am Leit­bild auch Posi­ti­ons­pa­piere zu Wirt­schafts­po­li­tik und Asyl­po­li­tik.
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Gemein­same Pres­ser­klä­rung der Jun­gen Pira­ten, GJ und Jusos

Antifaschismus – Donnerstag, der 7. Februar 2013

Pres­se­mel­dung der Jun­gen Pira­ten Schleswig-Holstein

»Kommt nach Vorne!«

Dies sind die Worte, die einen fried­li­chen Anti­fa­schis­ten für ein Jahr und zehn Monate ins Gefäng­nis brach­ten. Der 36-jährige Ber­li­ner soll am 19. Februar 2011 per Mega­fon das Durch­flie­ßen einer Poli­zei­kette koor­di­niert bezie­hungs­weise dazu auf­ge­for­dert haben. Dies habe schließ­lich angeb­lich zu Ver­let­zun­gen bei Poli­zei­be­am­ten geführt. Rich­ter Hans Hlavka ver­ur­teilte, obwohl weder Zeu­gen noch ein Poli­zei­vi­deo den Ange­klag­ten zwei­fels­frei und ein­deu­tig iden­ti­fi­zie­ren konn­ten. Die­ses Urteil wegen Kör­per­ver­let­zung, Belei­di­gung und beson­ders schwe­rem Land­frie­dens­bruch zu einer Haft­strafe von 22 Mona­ten – ohne Bewäh­rung – ist somit unge­recht­fer­tigt und ein fata­les Signal.
Am glei­chen Tag bestä­tigte das Land­ge­richt Dres­den eine Ver­ur­tei­lung von fünf Rädels­füh­rern der ver­bo­te­nen Neonazi-Gruppierung Sturm 34 wegen schwe­rer Kör­per­ver­let­zung, Sach­be­schä­di­gung und Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung zu Bewäh­rungs– und Geld­stra­fen. Hier gab es keine Haft­strafe.
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mic

JuPi-Podcast: Folge 2 – Die Bundesmitgliederversammlung

Das War­ten hat ein Ende! Der @nplhse hat zusam­men mit Paul, prau­scher und Ubu­ciko eine neue Epi­sode unse­res Pod­casts auf­ge­nom­men. Das Thema war dies­mal die Bun­des­mit­glie­der­ver­samm­lung (BMV) 2013.Q1 am kom­men­den Wochen­ende, und ganz neben­bei ging es auch noch um das Auf­hän­gen von Socken.

Down­loads: OGG Vor­bis / MP3
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Junge Pira­ten Schleswig-Holstein grün­den sich

Gründung, Landesverband – Dienstag, der 29. Januar 2013

Am Sams­tag dem 26. Januar 2013 grün­dete sich ein Lan­des­ver­band der Jun­gen Pira­ten Schleswig-Holstein in Kiel. Als Landessprecher*innen wur­den der in Satrup lebende 16-Jährige Samuel Brink­mann, der 22 Jahre alte Den­nis Boy­sen aus Kal­ten­kir­chen und die 15-jährige Chi­ara Tum­me­ley gewählt.

»Mit der Grün­dung die­ses Lan­des­ver­ban­des sind wir einen Schritt wei­ter, die Jun­gen Pira­ten in Schleswig-Holstein bes­ser zu ver­net­zen«, so Flo­rian Zumkeller-Quast, Bun­des­vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten
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Pres­se­mit­tei­lung zum Tag des Geden­kens an die Opfer des Nationalsozialismus

Allgemein, Politik, Pressemitteilungen – Samstag, der 26. Januar 2013

Der Tag des Geden­kens an die Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus fin­det all­jähr­lich am 27. Januar, dem Jah­res­tag der Befrei­ung des Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers Auschwitz-Birkenau, statt. Seit 1996 ist er gesetz­lich ver­an­ker­ter Fei­er­tag in Deutsch­land und seit 2005 inter­na­tio­na­ler Gedenk­tag der Ver­ein­ten Nationen.

Zum heu­ti­gen Tag des Geden­kens an die Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus erklärt Paul Meyer-Dunker, stell­ver­tre­ten­der Bun­des­vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten: »Die­ser Gedenk­tag soll uns alle an die Gräu­el­ta­ten erin­nern, die in der Nazi­zeit gesche­hen sind. Damit ist er für uns gleich­sam Erin­ne­rung an die Ver­gan­gen­heit wie Mah­nung für die Zukunft«. Flo­rian Zumkeller-Quast, Bun­des­vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten, erläu­tert »Es ist unvor­stell­bar, dass fast 70 Jahre nach der Zeit des Nazi-Regimes noch der­ar­tige Ideo­lo­gien in unse­rer Gesell­schaft exis­tie­ren. Unser Ziel ist es, zu einer Gesell­schaft zu wer­den, in der jeg­li­che For­men der Aus­gren­zung, Ras­sis­mus, Anti­se­mi­tis­mus und Demo­kra­tie­feind­lich­keit kei­nen Platz finden«.

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