Endlich gibt es auch eine Schäublone vom Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

Die Petition gegen Internetzensur war sehr erfolgreich. In kurzer Zeit wurde die erforderliche Menge an 50.000 Mitzeichnern erreicht, und die Zahl steigt stetig. Bitte unterstützt diese Petition weiterhin, sodass die Regierungsparteien sehen, dass sie mit ihren Vorhaben auf dem falschen Weg sind.

Schockiert waren wir Jungen Piraten, nach den Äußerungen der Vorantreiber der Internetzensur: Ursula von der Leyen (in vieler Munde als Zensursula bekannt) und dem Wirtschaftsminister zu Guttenberg. (netzpolitik berichtet)

So lässt zu Guttenberg etwa verläuten:

“Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.”

Ursula von der Leyen äußerte auch Bedenkliches:

„Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann“, teilte das Ministerium mit. „Das Leid der Opfer ist real, nicht virtuell. Jeder Klick und jeder Download verlängert die Schändung der hilflosen Kinder“

Die Jungen Piraten halten diese Aussage für sehr bedenklich. Die Mitzeichner, die sich für ihre Grund– und Bürgerrechte einsetzen, werden als unzivilisiert bezeichnet. Unsere Regierung disqualifiziert sich mit solchen Aussagen einmal mehr.