Wiki Forum UCP
Junge PIRATEN

Äußerungen von zu Guttenberg und von der Leyen zur Petition gegen Netzsperren

Intern, Politik, Pressemitteilungen, Zensur – 08. 05. 2009

Endlich gibt es auch eine Schäublone vom Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

Die Petition gegen Internetzensur war sehr erfolgreich. In kurzer Zeit wurde die erforderliche Menge an 50.000 Mitzeichnern erreicht, und die Zahl steigt stetig. Bitte unterstützt diese Petition weiterhin, sodass die Regierungsparteien sehen, dass sie mit ihren Vorhaben auf dem falschen Weg sind.

Schockiert waren wir Jungen Piraten, nach den Äußerungen der Vorantreiber der Internetzensur: Ursula von der Leyen (in vieler Munde als Zensursula bekannt) und dem Wirtschaftsminister zu Guttenberg. (netzpolitik berichtet)

So lässt zu Guttenberg etwa verläuten:

“Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.”

Ursula von der Leyen äußerte auch Bedenkliches:

„Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann“, teilte das Ministerium mit. „Das Leid der Opfer ist real, nicht virtuell. Jeder Klick und jeder Download verlängert die Schändung der hilflosen Kinder“

Die Jungen Piraten halten diese Aussage für sehr bedenklich. Die Mitzeichner, die sich für ihre Grund– und Bürgerrechte einsetzen, werden als unzivilisiert bezeichnet. Unsere Regierung disqualifiziert sich mit solchen Aussagen einmal mehr.

6 Kommentare zu “Äußerungen von zu Guttenberg und von der Leyen zur Petition gegen Netzsperren

  1. MisterX sagt:

    Wenn man sich das Zitat von der Leyens genau durchliest, erkennt man, dass sie nirgendwo die Zeichner der Petition als unzivilisiert bezeichnet. Denn meines Wissens richten sich die Zeichner (zu denen auch ich gehöre) nicht dagegen, dass Kinderpornographie ernsthaft geächtet wird. So sind auch die Zeichner nicht unzivilisiert.

    Die Zeichner der Petition wehren sich gegen die nutzlosen technischen Maßnahmen, gegen diese schändlichen Inhalte vorzugehen, nicht gegen die Intention das zu tun.

    Mit dieser Aussage disqualifiziert sich unsere Regierung in meinen Augen nicht. Auch von der Leyen disqualifiziert sich in meinen Augen nicht dadurch, dass sie mit diesem Zitat Zeichner der besagten Petition als unzivilisiert bezeichnet. So wie ich das sehe, tut sie das nicht — auch wenn sie es vielleicht meint, das weiß ich nicht.

    In meinen Augen disqualifiziert sich von der Leyen dadurch, dass sie die eindeutig falschen Mittel benutzt, um ihr erklärtes (und sehr erstrebenswertes) Ziel der Bekämpfung von Kinderpornographie zu erreichen und dadurch einer Zensur des Internets Tür und Tor öffnet.

    Grüße,
    MisterX

  2. JPF sagt:

    Naja, es kommt darauf an in welchem Zusammenhang das gesagt wurde.
    Das Hamburger Abendblatt, wo die Aussage von der Leyens wohl ursprünglich veröffentlicht wurde, erlaubt da leider keine klare Aussage.

    Hätte das ganze aber so ausgesehen:
    Frau von der Leyen, wie stehen sie zu der Online-Petition,…

    »Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann«

    Macht es auf jemanden, der den genauen Inhalt der Petition nicht kennt, den Eindruck, als wäre diese gegen die Bekämpfung von Kinderpornographie gerichtet, bzw. würde Kinderpornographie tolerieren. Zumindest aber ist es eine unpassende Aussage zur Petition, da die grundsätzliche Bekämpfung von Kinderpornographie dort nie in Frage gestellt wurde.

  3. Julian Wissmann sagt:

    Also ich lese ja auch die Mailingliste regelmäßig mit und unterstütze die Piraten in ihrem Vorhaben, aber Artikel wie dieser (ich meine hier die Art und Weise wie er geschrieben ist, nicht den Inhalt) sind doch einfach Kontraproduktiv. Schäublone, Zensursula, die Guttenberg-Zeichnung… Leute, was soll das! Ich hätte euch eigentlich für fähig genug gehalten zu erkennen, dass eine Personalisierung von Problemen keinem Hilft, sondern es im Gegenteil wohl eher schlimmer macht. Mit sowas wird euch keiner ernstnehmen, doch das ist es was ihr erreichen wollt. Bitte denkt etwas mehr darüber nach was ihr Publiziert. So ein T-Shirt Privat mal zu tragen ist ja io, aber dashier ist was offizielles also solltet ihr es auch als solches Betreiben.

  4. zensurd sagt:

    Hallo JuPis,

    es ist immer wieder bedauerlich wenn ich die Äußerungen zur DNS-Sperre von unseren Volksvertretern lese. Wir müssen handeln und wir müssen auch diese (eigentlich vom Volk gewählten) Vertreter öffentlich für ihre Missetaten rügen.

    Von daher vermute ich eher auf verfrühte Trollangriffe …

    Macht weiter so. Die JuPis haben viel Potenzial!!!!!!!! ARRRRRRRRRRRRRRRR:
    __________________________________________________________________________________________________________________

    First they ignore you then they laugh at you then they fight you and then you win.

  5. Nox sagt:

    Ich kann Julian nur zustimmen, die eizigen, die sich mit »solchen Aussagen disqualifizieren« sind die JuPis selbst. Durch leere Phrasen und diese vollkommen unnötigen »Späße« erreicht ihr nur, dass jeder kritische und an Information, nicht an Sensation, interessierte Leser automatisch auch eure politische Ernsthaftigkeit anzweifeln wird. Ich bin sicher, die PIRATEN wollen sich nicht in die Liste der Parteien einordnen, für die propagandistische Verleumnungen und nicht politische Konzepte Wählermagnet sind…also das nächste Mal doch bitte lieber etwas mehr Sachlicheit gepaart mit Hintergrundinformationen…

  6. also ich finde dieses Bild von Guttenberg gut — weil ich ihn persönlich auch gutt finde!