Nach der Löschung des Pira­ten­par­tei Pro­fils im Stu­diVZ hat die Pira­ten­par­tei Deutsch­land eine Pres­se­mit­tei­lung raus­ge­ge­ben. Die JuPis untert­stüt­zen die Mitteilung.

Die Pira­ten­par­tei kri­ti­siert die ein­sei­tige Infor­ma­tion der Nut­zer auf Stu­diVZ und MeinVZ durch spe­zi­elle Wahl­kampf­pro­file der eta­blier­ten Par­teien und die Löschung des Pro­fils der Pira­ten­par­tei. Die Pira­ten­par­tei for­dert den Stopp die­ser ein­sei­ti­gen Infor­ma­tion und eine demo­kra­ti­sche Gestal­tung der Platt­form mit der Mög­lich­keit, dass alle in Deutsch­land aner­kann­ten Par­teien sich aus­ge­wo­gen prä­sen­tie­ren können.

Stu­diVZ, eines der größ­ten deut­schen »Social Net­works«, ermög­licht den eta­blier­ten Par­teien seit kur­zem, Wahl­kampf auf ihrer Platt­form zu betrei­ben. Allen Par­teien, wel­che bei der letz­ten Wahl den Ein­zug in den Bun­des­tag geschafft haben, bie­tet Stu­diVZ dafür ein spe­zi­el­les Pro­fil an. Der Pira­ten­par­tei und ande­ren aner­kann­ten Par­teien wird diese Mög­lich­keit aller­dings nicht ein­ge­räumt. Im Gegen­teil wurde das Pro­fil der Pira­ten­par­tei ges­tern ohne Ankün­di­gung von Sei­ten des Betrei­bers will­kür­lich gelöscht.

Angelo Vel­tens, Kan­di­dat der Pira­ten­par­tei für die Euro­pa­wahl, betrach­tet das selek­tie­rende Ver­hal­ten des selbst­er­klär­ten Zug­pfer­des des Web-2.0-Wahlkampfes als unde­mo­kra­ti­sche Wett­be­werbs­ver­zer­rung: »Das muss man sich mal vor­stel­len: Wäh­rend alten Par­teien unter ande­rem für ihre über­wa­chungs­staat­li­chen und tech­nik­feind­li­chen Phan­ta­sien Logen­plätze offe­riert wer­den, wird die Pira­ten­par­tei aus einer Web-2.0-Community geschmis­sen. Es ist ein Unding, dass die klei­nen Par­teien bei den Mög­lich­kei­ten, in Stu­diVZ um die Wäh­ler­gunst zu wer­ben, dis­kri­mi­niert wer­den. Demo­kra­tie sieht defi­ni­tiv anders aus.«

Pirat Sebas­tian Bartsch, der das Pro­fil für die Par­tei betrieb, erklärte: »Diese Aktion von Stu­diVZ ist nicht nur völ­lig unver­ständ­lich, son­dern geht gemäß dem Streisand-Effekt auch nach hin­ten los: Viele Jung– und Erst­wäh­ler sind nun durch die Löschung unse­res Pro­fils über­haupt erst auf uns auf­merk­sam gewor­den — in der Piratenpartei-Gruppe bekom­men wir regen Zuspruch. Wir hof­fen, dass Stu­diVZ ein­lenkt und der Pira­ten­par­tei zukünf­tig wie­der die Mög­lich­keit gibt, sich auf der Platt­form zu prä­sen­tie­ren. Im Gegen­satz zu den Eta­blier­ten haben wir mehr zu bie­ten als nur Online-Wahlplakate und ver­lan­gen, dass der Wäh­ler hier umfas­send infor­miert wird und auch wirk­lich alle Wahl­op­tio­nen ange­bo­ten bekommt.»