Zensursula reloaded — Censilia und die Sperren

Nachdem das Netzsperrengesetz der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen infolge massiver Proteste aus der Bevölkerung keine Anwendung findet, hat nun die Innenkommissarin der EU, Cecilia Malmström, Gefallen an der Idee gefunden. Sie möchte eine Richtlinie erlassen, deren Umsetzung wie bei der Vorratsdatenspeicherung verpflichtend wäre. Europaweit würde so gegen den Willen vieler kritischer Stimmen […] weiterlesen

Netzsperren jetzt Geschichte machen!

Seit Bundespräsident Horst Köhler nach langer formaler verfassungsrechtlicher Prüfung das Gesetz über Netzsperren unterzeichnet hat, ist die Situation entstanden, dass ein Gesetz existiert, das vom Parlament kaum noch getragen wird. Lediglich die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für einen Erhalt ein. [1] weiterlesen

Wochenrückblick 1.6. — 6.6. 2009

Hier ebenfalls veröffentlicht der Wochenrückblick von Simon. Vielen Dank!

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Thema Zensur:
03.06.09: illegale Webseiten können sehr schnell abgeschaltet werden -
wenn Banken und Finanzdienstleister von Phishing betroffen sind:
http://​www​.unpolitik​.de/​2​0​0​9​/​0​6​/​0​3​/​r​e​a​k​t​i​o​n​szeiten/

04.06.09: Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet scheitert
daegen an der Bürokratie:
http://​ak​-zensur​.de/​2​0​0​9​/​0​6​/​b​k​a​-​d​i​e​n​s​t​weg.html

04.06.09: Das Wortprotokoll der Bundestagsanhörung […] weiterlesen

Äußerungen von zu Guttenberg und von der Leyen zur Petition gegen Netzsperren

Endlich gibt es auch eine Schäublone vom Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

Die Petition gegen Internetzensur war sehr erfolgreich. In kurzer Zeit wurde die erforderliche Menge an 50.000 Mitzeichnern erreicht, und die Zahl steigt stetig. Bitte unterstützt diese Petition weiterhin, sodass die Regierungsparteien sehen, dass sie mit ihren Vorhaben auf dem falschen Weg sind.

Schockiert waren wir […] weiterlesen

Online-Petition erfolgreich

Die kürzlich gestartete Online-Petition zur Internetzensur hat die für eine Hörung im Bundestag erforderliche Unterzeichnerzahl von 50.000 bereits nach wenigen Tagen bei Weitem überschritten. Eine ebenfalls sehr hohe Zahl von über 1400 Beiträgen im zugehörigen Forum zeugt von einem hohen Interesse an den Inhalten der Forderung.
URL: https://​epetitionen​.bundestag​.de/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​a​c​t​i​o​n​=​p​e​t​i​t​i​o​n​;​s​a​=​d​e​t​a​i​l​s​;​p​e​t​i​t​ion=3860

Das bedeutet allerdings nicht, dass […] weiterlesen

Traurige Bilanz dieser Woche…

Die Bundestagsdebatte war mehr als traurig. Die große Koalition argumentierte geradezu polemisch für die geplanten Netzsperren. So wurden Gegner der Sperren als »Verschwörungstheoretiker« abgekanzelt. Super Frau Noll! Jeder der nicht ihrer Meinung ist, ist also ein Verschwörungsterrori.. Theoretiker. Die Debatte zeigte nur einmal mehr, dass die aktuelle Bundesregierung nicht im Stande ist, sich ausreichend […] weiterlesen

Zensursula: Petition gegen Internetzensur

Die Jungen Piraten unterstützen die Petition gegen Internetzensur, und rufen dazu auf, sich an ihr zu beteiligen. Internetzensur ist kein wirksames Mittel gegen Kinderpornografie, sondern nur ein Eingriff in die Informationsfreiheit!

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StudiVZ sperrt Profil der Piratenpartei

Nach der Löschung des Piratenpartei Profils im StudiVZ hat die Piratenpartei Deutschland eine Pressemitteilung rausgegeben. Die JuPis untertstützen die Mitteilung.

Die Piratenpartei kritisiert die einseitige Information der Nutzer auf StudiVZ und MeinVZ durch spezielle Wahlkampfprofile der etablierten Parteien und die Löschung des Profils der Piratenpartei. Die Piratenpartei fordert den Stopp dieser einseitigen Information und […] weiterlesen

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