JuPis rufen zu Demonstrationen auf: Der Anfang vom Ende der Freiheit, Zensur in Kraft

Der Bundestag hat gestern mit 389 zu 128 Stimmen das Gesetz für Netzsperren verabschiedet, es gab 18 Enthaltungen. Erste Verfassungsklagen werden bereits vorbereitet.

Leider war es uns, den Netzaktivisten, trotz massiver Kritik an den Plänen und gigantischen Protesten nicht möglich, das Gesetz zu verhindern. 130.000 Unterschriften gegen ein Gesetz sprechen eine deutliche Sprache. Leider […] weiterlesen

Äußerungen von zu Guttenberg und von der Leyen zur Petition gegen Netzsperren

Endlich gibt es auch eine Schäublone vom Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

Die Petition gegen Internetzensur war sehr erfolgreich. In kurzer Zeit wurde die erforderliche Menge an 50.000 Mitzeichnern erreicht, und die Zahl steigt stetig. Bitte unterstützt diese Petition weiterhin, sodass die Regierungsparteien sehen, dass sie mit ihren Vorhaben auf dem falschen Weg sind.

Schockiert waren wir […] weiterlesen

Online-Petition erfolgreich

Die kürzlich gestartete Online-Petition zur Internetzensur hat die für eine Hörung im Bundestag erforderliche Unterzeichnerzahl von 50.000 bereits nach wenigen Tagen bei Weitem überschritten. Eine ebenfalls sehr hohe Zahl von über 1400 Beiträgen im zugehörigen Forum zeugt von einem hohen Interesse an den Inhalten der Forderung.
URL: https://​epetitionen​.bundestag​.de/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​a​c​t​i​o​n​=​p​e​t​i​t​i​o​n​;​s​a​=​d​e​t​a​i​l​s​;​p​e​t​i​t​ion=3860

Das bedeutet allerdings nicht, dass […] weiterlesen

Zensursula: Petition gegen Internetzensur

Die Jungen Piraten unterstützen die Petition gegen Internetzensur, und rufen dazu auf, sich an ihr zu beteiligen. Internetzensur ist kein wirksames Mittel gegen Kinderpornografie, sondern nur ein Eingriff in die Informationsfreiheit!

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